Legislaturziele SP Münsingen

Schwerpunkte 2018 - 2021

Gute Lebens- und Wohnqualität für alle Bevölkerungsgruppen

In Münsingen gibt es Wohnraum für jedes Einkommen. Die Gemeinde nutzt ihre Landreserven für den günstigen Wohnungsbau. Das Angebot der familienergänzenden Kinderbetreuung entspricht dem Bedarf. Die Schule arbeitet eng mit den Eltern zusammen. Die Integration aller neu in Münsingen zugezogenen Menschen wird proaktiv unterstützt. Dazu gehört die Information sowie das Bereitstellen von Angeboten wie Begrüssungsanlässe, Informationen sowie Sprachkurse und Beschäftigungsprogramme für Flüchtlinge. Die Einwohner von Tägertschi werden mit konkreten Angeboten in Münsingen aufgenommen. Das Altersleitbild wird schrittweise umgesetzt und laufend überprüft. Die Mitarbeit der Seniorinnen und Senioren wird geschätzt. Sie bestimmen ihre Vertretung im Seniorenrat und haben bei der Gemeinde für ihre Anliegen und Fragen eine Ansprechperson. Die Erholungsräume werden gepflegt und geschützt.

Mehr Sicherheit im Verkehr für alle

Strassen und Plätze sind sicher. Der Langsamverkehr ist dem motorisierten Verkehr gleichgestellt. In den Wohnquartieren ist Tempo 30 die Norm. Die Hauptverkehrsachsen verfügen über Radstreifen. Ein Radweg verbindet Trimstein mit Münsingen und sichert den Schulweg der Schülerinnen und Schüler. Die Schulwege sowie die Zugänge zu den Schulhäusern sind mit den notwendigen Massnahmen gesichert. Die Ortsdurchfahrt wird so rasch wie möglich saniert. Der Ortsbus ist optimal an den öffentlichen Verkehr angebunden. Die Bushaltestellen sind hindernisfrei und verfügen über Sitzgelegenheiten. Die Strassen und Plätze werden auf Hindernisse überprüft und wo notwendig angepasst.

Innovative Lösungen zum Wohl aller Bürgerinnen und Bürger

Die Gemeinde gibt sich mit dem Goldlabel als Energiestadt nicht zufrieden. Sie setzt dafür die Mehrwertabschöpfung gezielt ein, saniert die Gebäude der Gemeinde und unterstützt die Gebäudesanierungen privater Immobilienbesitzer durch Information, Beratung und Finanzbeiträge. Sie schafft dazu die reglementarischen Grundlagen. Auch die Wasser- und Abwasserversorgung entspricht einem hohen Qualitätsstandard. Die Gemeinde schätzt die Arbeit von Vereinen und unterstützt deren Aktivitäten mit attraktiven Rahmenbedingungen für deren Einsatz und Treffpunkte. Die Kultur hat einen hohen Stellenwert. Das Museum und das Freizythus sind wichtige Angebote der Gemeinde. Neue Projekte und Ideen werden speditiv und offen behandelt.

Schwerpunkte 2014 - 2017

1. Finanzen und Infrastruktur

Ausgangslage

  • Undurchsichtige Gemeindefinanzen begünstigen Angstmacherei und Polemik.
  • Eigenkapital ist genügend vorhanden.
  • Steueranlage ist durchschnittlich.
  • Ausgeglichenes Budget wurde erreicht mit Gebührenerhöhungen (Raummiete für Vereine), undurchsichtige Einsparungen und Verkäufe.
  • Budgetierte Investitionen werden nicht realisiert.
  • Mangelhafter baulicher Unterhalt der gemeindeeigenen Liegenschaften.
  • Externe Berater verursachen hohe Kosten.

Unsere Ziele

  • Die Rechnung und Finanzplanung sind für die Bevölkerung einfach, klar und nachvollziehbar dargestellt.
  • Die Bevölkerung vertraut der Finanzpolitik.
  • Die Steueranlage bleibt langfristig stabil.
  • Sparen ja, aber mit Vernunft und nach umfassender Aufgabenüberprüfung. Bei der Auswertung verschliesst sich die SP nicht vor Einsparungen. Es wird genau geprüft, wer durch die Einsparungen leidet. Schleichende Gebührenerhöhungen und Sparen mit dem Rasenmäher (z.B. 10% pro Abteilung) sind keine Lösung.
  • Gemeinde-Liegenschaften werden laufend unterhalten, Renovationskosten nicht auf nächste Generationen verschoben.
  • Die Gemeinde verkauft Land und Liegenschaften mit grösster Zurückhaltung. Vor Verkauf wird geprüft, ob sich Gebäude oder Land als günstiger Wohnraum oder Tauschobjekt eignet.
  • Die Abgabe von Gemeindeeigentum an Investoren ist mit einem Baurechtsvertrag zu regeln, um der Gemeinde Einflussmöglichkeiten und nächsten Generationen Erträge zu sichern.
  • Effiziente Zusammenarbeit in der Verwaltung ist selbstverständlich.
  • Bevor externe Berater engagiert werden, wird geprüft, ob Aufgaben mit eigenen Ressourcen gelöst werden können.
  • Verwaltung und Behörden sind effizient organisiert. Aufgaben werden durch effiziente Zusammenarbeit und Überprüfung der Abläufe in der Verwaltung reduziert.
  • Bei Beschaffungen wird auf Langlebigkeit und Energieverbrauch geachtet.

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2. Politik und Verwaltung

Ausgangslage

  • Vorlagen, denen das Parlament zugestimmt hat, werden vom Volk abgelehnt oder sehr knapp angenommen.
  • Bei der Ausarbeitung von Projekten und Vorlagen fehlt der Dialog mit der Bevölkerung. Kurz vor der Abstimmung wird die Bevölkerung mit einem fixfertigen Projekt konfrontiert.
  • Die Verwaltung hat ein verstaubtes, nicht bürgernahes Image. Fünf Ansprechstellen an fünf verschiedenen Standorten.
  • Die Arbeit von Gemeinderat und Verwaltung scheint mehrheitlich eine interne Angelegenheit zu sein, die für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar ist.
  • Anregungen und Kritik aus der Bevölkerung werden zum vorneherein als störend empfunden.
  • Präsenz in den Medien wird bei der laufenden Information der Bevölkerung kaum genutzt.
  • Getrübtes Klima zwischen Gemeinderat und Parlament.
  • Bei einer Abstimmung fehlt die gemeinsame führende Rolle von Exekutive und Legislative.

Unsere Ziele

  • Behörde und Verwaltung erarbeiten Projekte, Veränderungen und Lösungen im Dialog mit den Betroffenen und der Bevölkerung.
  • Die Bevölkerung wird über Vorhaben laufend informiert, es stehen unterschiedliche Wege der Mitsprache zur Verfügung.
  • Für die Bevölkerung gibt es eine Anlaufstelle, die jedes Anliegen entgegennimmt, direkt Auskunft erteilt oder Kontakt zu der zuständigen Stelle vermittelt.
  • Die Verwaltung richtet sich nach den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger.
  • Der Gemeinderat betrachtet das Parlament als Partner. Vor Urnenabstimmungen engagieren sich Exekutive und Legislative gemeinsam.
  • Alle Informationen von Behörden und Verwaltung sind gut verständlich.
  • Die Gemeinde bietet attraktive Arbeitsplätze an und ist eine vorbildliche Arbeitgeberin.

3. Planen, Bauen, Energie

Ausgangslage

  • Zu wenig günstige Wohnungen.
  • Zu wenig Gemeindeland, kein Spielraum für Massnahmen in der Bodenpolitik.
  • Keine ökologischen Pioniersiedlungen.
  • Keine Anzeichen zur Förderung von Wohnmöglichkeiten im Alter.
  • Bei Gemeindebauten wird zu wenig Wert auf Architektur und Gestaltung gelegt.
  • Die Gestaltung und Nutzung vom öffentlichen Raum als Sozialraum wird vernachlässigt.
  • Münsingen hat kein Dorfzentrum.
  • Ortsplanungsrevision ist abgeschlossen.

Unsere Ziele

  • Haushälterischer Umgang mit dem Boden ist selbstverständlich.
  • Die Gemeinde erwirbt Bauland oder Liegenschaften, die sich später für öffentliche Nutzungen oder zum Tausch von Land eignen.
  • Indem die Gemeinde selber Land kauft oder tauscht, steht die Möglichkeit offen, den Bau von günstigen, altersgerechten, durchmischten und nach ökologischen Grundsätzen erstellten Siedlungen zu fördern.
  • Abgabe von Land im Besitz der Gemeinde erfolgt grundsätzlich nach dem Prinzip eines partnerschaftlichen Baurechtsvertrags.
  • Die Gemeindeeigene Parzelle am Brückreutiweg wird im Baurecht für günstigen Wohnraum abgegeben.
  • Das Zentrum – Coop, Kreisel, Schlossgutareal, Bahnhofplatz – ist ansprechend und ästhetisch gestaltet.
  • Voraussetzungen schaffen um in 25 Jahren den Wakkerpreis zu erhalten.
  • Die Nutzung des Aussenraums im Schlossgutareal wird zusammen mit der Bevölkerung, dort angesiedelten Organisationen und Anwohnern überprüft. Die Gestaltung als attraktiver Naherholungsraum für Alle steht im Vordergrund.
  • Die Gestaltung des Gebiets „Bahnhof West“ wird in Angriff genommen.
  • Der öffentliche Raum im ganzen Gemeindegebiet ist für alle Generationen attraktiv, einladend gestaltet und sicher.
  • Es werden erneuerbare Energien eingesetzt und gefördert, die Kriterien des Energie-Gold-Labels sind erfüllt, der Energierichtplan wird umgesetzt.
  • Die Umsetzung der Minenergiestandards ist bei Gemeinde-Liegenschaften und neuen Überbauungen eine Selbstverständlichkeit.
  • Der Energieverbrauch von Gemeinde-Liegenschaften wird evaluiert und durch Anpassungen reduziert.

4. Arbeiten

Ausgangslage

  • Ein grosser Teil der Arbeitstätigen pendelt täglich weg von Münsingen.
  • Münsingen ist Arbeitsort für viele Auswärtige.
  • Die Wirtschafts- und Marketingkommission der Gemeinde ist ein gutes Instrument zur Förderung der örtlichen Wirtschaft. Es fehlen Projekte zur Standortentwicklung, die in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden.

Unsere Ziele

  • Münsingen unterstützt die Ansiedlung von neuen, innovativen Firmen aktiv mit der Suche nach Grundstücken und Gebäuden.
  • Zur Standortförderung gehört ein aktives und professionelles Marketing durchGemeinderat und Verwaltung.
  • Planungsgeschäfte und Erschliessungen werden speditiv bearbeitet.
  • Die Dienstleistungen der Gemeinde gegenüber Gewerbe und Landwirtschaft sind ein attraktiver Standortfaktor für Münsingen.
  • Die Gemeinde vergibt Aufträge nach Möglichkeit auch an Betriebe aus Münsingen.
  • Wer in Münsingen arbeitet, trifft hier auch auf einen attraktiven Wohnort.
  • Pendler verfügen über gute Bus- und Zugsverbindungen.
  • Die Gemeinde fördert Netzwerke von Dienstleistungsanbietern, die gemeinsam Schnuppermöglichkeiten und Lehrstellen anbieten.
  • Ärzte- und Gesundheitszentren werden aktiv gefördert z.B. durch Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Lokalitäten und guten Rahmenbedingungen.
  • Die Gemeinde setzt sich für den Erhalt des Spitals ein.
  • Die Gemeinde bietet attraktive Arbeitsplätze an und ist eine vorbildliche Arbeitgeberin.

5. Mobilität

Ausgangslage

  • Die Bevölkerung befürchtet verstärktes Verkehrsaufkommen aufgrund der geplanten Überbauungen.
  • Konsequente Bewirtschaftung von Parkplätzen fehlt.
  • Mangelnde Verbindung zu Trimstein (ÖV, MIV, Velo).
  • Ortsbus fehlt am Abend.
  • Überfüllte S-Bahnzüge.
  • Seit Inbetriebnahme des neuen Bahnhofplatzes ist der Fahrplan der Busse nicht mehr auf Züge abgestimmt.
  • Sanierung der Ortsdurchfahrt ist blockiert.
  • Quartier oberhalb vom Spital ist keine Tempo 30-Zone.

Unsere Ziele

  • Das ÖV-Angebot wird laufend den Bedürfnissen der Bevölkerung angepasst, damit seine Attraktivität erhalten bleibt.
  • Vom Ortsteil Trimstein führt ein sicherer Veloweg ins Zentrum von Münsingen.
  • Eine attraktive ÖV-Verbindung zwischen Münsingen und Worb via Trimstein ist in Betrieb.
  • Der Ortsbus fährt abends bis 23.00 Uhr.
  • Fahrplan von Ortsbus und S-Bahn sind aufeinander abgestimmt, dass niemand den Anschluss verpasst.
  • Tempo 30 ist in allen Wohnquartieren. Der Übergang zu Tempo 30 wird mit Informationen an die Bevölkerung zum richtigen Verhalten laufend begleitet.
  • Parkieren ist im Zentrum einheitlich geregelt.
  • Für den Fuss- und Veloverkehr gibt es sichere und kurze Wege.
  • Beim Bau von neuen Siedlungen wird die Verkehrsführung in Zusammenarbeit mit den Anwohnerinnen und Anwohner sorgfältig geplant.

6. Kinder, Jugend, Schule, Familie

Ausgangslage

  • Kita, Tagesschule, externe Kinderbetreuung ist ungenügend.
  • Jedes Schulzentrum braucht eine Tagesschule. Im Unterdorf fehlt eine vollwertige Tagesschule.
  • Münsingen ist zu wenig attraktiv für Familien.
  • Zusammenarbeit und gemeinsame Strategie aller Beteiligten fehlt.
  • Dem sozialen Umfeld der Schule wird zu wenig Beachtung geschenkt.
  • Ein unübersichtliches Gebilde von Institutionen beschäftigt sich mit Kinder- und Jugendfragen. Alle machen gute Arbeit.
  • Gut etablierte offene Kinder- und Jugendarbeit, wenig Probleme mit Jugendlichen im öffentlichen Raum.

Unsere Ziele

  • Die externe Kinderbetreuung ist und bleibt eine Aufgabe der Gemeinde.
  • Die Gebühren für die externe Kinderbetreuung sind auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Familien abgestimmt.
  • Alle Eltern, die einen Betreuungsplatz für ihre Kinder suchen, finden einen.
  • Kinder und Jugendliche haben vielfältige Möglichkeiten sich im Freien aufzuhalten, zu spielen und sich zu treffen.
  • Die präventive Wirkung der offenen Kinder- und Jugendarbeit wird von der Behörde und der Bevölkerung geschätzt.
  • Alle, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, verfolgen die gleichen Ziele (Stärkung der Ressourcen und Entwicklung der Möglichkeiten der Kinder und Jugendlichen).

7. Alter

Ausgangslage

  • 65+ sorgt sich um die medizinische Versorgung in Münsingen insbesondere um den Mangel an Hausärzten und das Weiterbestehen des Spitals Münsingen.
  • Es fehlt ein Gesundheitszentrum / Ärztehaus, das junge Ärztinnen und Ärzte eine Möglichkeit gibt, eine Praxis zu eröffnen.
  • Unklarheit herrscht über die langfristige Planung von Pflegebetten und Spitex-Leistungen in der Gemeinde.
  • Viele Angebote in der Altersversorgung werden privatisiert und verteuert.
  • Die demografische Entwicklung zeigt auf, dass sich die Anzahl der über 80-Jährigen im Raum Münsingen bis 2030 verdoppeln wird.

Unsere Ziele

  • Die Bevölkerung findet vor Ort das nötige Angebot und die richtigen Rahmenbedingungen, um zufrieden alt zu werden.
  • Alle haben unabhängig von Einkommen und Vermögen Zugang zu den benötigten Dienstleitungen. Die Pflege und Betreuung von älteren Menschen zu Hause ist und bleibt eine öffentliche Aufgabe.
  • Die Gemeinde Münsingen setzt sich vorausschauend für ein genügendes Angebot an Pflegebetten und Spitex-Leistungen ein.
  • Ärzte- und Gesundheitszentren werden aktiv gefördert z.B. durch Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Lokalitäten und guten Rahmenbedingungen.
  • Die Gemeinde setzt sich für den Erhalt des Spitals ein.
  • Der öffentliche Raum im ganzen Gemeindegebiet ist auch für die ältere Generation attraktiv und sicher, lädt zum Verweilen und Begegnen ein.
  • In der Verkehrspolitik, beim Bau und bei der Sanierung von öffentlichen Gebäuden wird auf die Bedürfnisse der älteren Generation geachtet. Gute Beleuchtung und bauliche Massnahmen dienen der Sicherheit und Unfallprävention für alle.
  • Der Bau von günstigen, altersgerechten Wohnungen wird gefördert.

8. Zusammenleben

Ausgangslage

  • Neuer Ortsteil Trimstein.
  • Neue Überbauungen bringen Zuzügerinnen und Zuzüger.
  • Zuwachs der älteren Bevölkerung.
  • Steigende Anzahl von Sozialhilfebezüger/innen.
  • 10% Ausländerinnen und Ausländer.
  • Psychische Kranke im Psychiatriezentrum Münsingen.

Unsere Ziele

  • Münsingen ist eine bunte, lebendige Gemeinde.
  • Die Bevölkerung von Trimstein und alle Zuzügerinnen und Zuzüger nehmen am gesellschaftlichen Leben teil.
  • Die ganze Bevölkerung kennt den neuen Ortsteil Trimstein.
  • Gegenseitiges Verständnis unter den Generationen wird gefördert.
  • Bei der Organisation von Anlässen werden die Bedürfnisse von Personen mit einer Behinderung berücksichtigt.
  • Ausländerinnen und Ausländer finden gute Bedingungen und Unterstützung bei der Integration.
  • Sozialhilfebezüger/innen werden finanziell und mit Sozialberatung auf dem Weg in die Eigenständigkeit unterstützt.
  • Die Bevölkerung, insbesondere auch Neuzuzügerinnen und –züger, nutzt die Freizeitanlage des PZM
  • Prävention und Integration sind der Schlüssel für einen gewaltfreien öffentlichen Raum. Repression ist immer nur der letzte Weg und wird nur temporär eingesetzt.

9. Kultur, Freizeit, Sport

Ausgangslage

  • Münsingen ist eine bunte, lebendige Gemeinde.
  • Die Bevölkerung von Trimstein und alle Zuzügerinnen und Zuzüger nehmen am gesellschaftlichen Leben teil.
  • Die ganze Bevölkerung kennt den neuen Ortsteil Trimstein.
  • Gegenseitiges Verständnis unter den Generationen wird gefördert.
  • Bei der Organisation von Anlässen werden die Bedürfnisse von Personen mit einer Behinderung berücksichtigt.
  • Ausländerinnen und Ausländer finden gute Bedingungen und Unterstützung bei der Integration.
  • Sozialhilfebezüger/innen werden finanziell und mit Sozialberatung auf dem Weg in die Eigenständigkeit unterstützt.
  • Die Bevölkerung, insbesondere auch Neuzuzügerinnen und –züger, nutzt die Freizeitanlage des PZM
  • Prävention und Integration sind der Schlüssel für einen gewaltfreien öffentlichen Raum. Repression ist immer nur der letzte Weg und wird nur temporär eingesetzt.

Unsere Ziele

  • Die Dienstleistungen der Gemeinde bleiben erhalten.
  • Die Vielseitigkeit der Kultur-, Freizeit- und Sportangebote wird gefördert.
  • Gebühren für Vereine für die Miete von Lokalitäten werden auf ein erträgliches Mass reduziert.
  • Engagierte Personen und Vereine aus Münsingen finden gute Bedingungen vor, um ihre Ideen zu realisieren (Anlaufstelle, Beratung für Bewilligungen, günstige Nutzung von Räumen und Plätzen, Wertschätzung durch Behörde und Verwaltung).
  • Das Schlossgutareal ist ein belebte und vielseitig genutzte Kultur- und Freizeitstätte.
  • Das Freizythuus steht der Bevölkerung zu günstigen Konditionen zur Verfügung.

10. Münsingen als Zentrum des Aaretals

Ausgangslage

  • Freizeit: Parkbad, Sportplätze, Freizythuus, Spielplätze, Vereine.
  • Gesundheitsversorgung: Ärzte, Spital, Fitnesszentren, betreutes Wohnen, Pflegheim, Spitex, Psychiatriezentrum.
  • Kultur: Lokalitäten, Schlossgutplatz, Bibliothek, Ludothek, Musikschule, Museum, Jugendtreff, Projekte, Vereine.
  • Bildung: Schulzentren, Volkshochschule, Musikschule.
  • Wirtschaft: Banken, Dienstleistungen, Detailhandel, Handwerker, Grossverteiler, Fabriken, Markt.
  • Verkehr: Bahn, Bus, Ortsdurchfahrt.
  • Entsorgung.
  • Dienstleistungen der Gemeindeverwaltung.

Unsere Ziele

  • Münsingen fördert aktiv die Zusammenarbeit unter den Gemeinden des Aaretals, übernimmt die Federführung für Gespräche und gemeinsame Projekte und stellt sich als Erbringerin von Verwaltungsdienstleistungen zur Verfügung.
  • Münsingen nutzt seine Funktion als Zentrum des Aaretals für ein aktives Marketing.
  • Münsingen spielt eine aktive Rolle in der Regionalkonferenz Bern-Mittelland.
  • Für die umliegenden Gemeinden ist Münsingen eine Partnerin für gute regionale Lösungen.
  • Münsingen pflegt den Kontakt zu den Grossratsmitgliedern der Region.